Glasfaserausbau: Gemeinderat stellt die Weichen für das Förderverfahren

Vor rund zwei Wochen haben wir darüber informiert, dass sich die Deutsche Glasfaser aus dem geplanten eigenwirtschaftlichen Ausbau in Weidhausen zurückzieht. Das Unternehmen begründete seine Entscheidung insbesondere mit deutlich gestiegenen Kosten und damit, dass ein eigenwirtschaftlicher Ausbau unter den aktuellen Voraussetzungen nicht mehr wirtschaftlich darstellbar sei.

Seit Beginn meiner Amtszeit war klar: Wir brauchen einen anderen Weg, wenn wir den Glasfaserausbau in unserer Gemeinde weiter voranbringen wollen. Ein solcher Weg kann der Ausbau unter Zuhilfenahme erheblicher staatlicher Förderung sein.

Genau damit haben sich die Verwaltung und der Gemeinderat nun bereits seit mehreren Monaten intensiv beschäftigt. Seit Juni wurde der Gemeinderat durch das Fachbüro Reuther „Netconsulting“ mehrfach über die Möglichkeiten der Gigabitförderung von Bund und Freistaat Bayern, die unterschiedlichen Fördermodelle und die finanziellen Auswirkungen informiert. Auch in einem Workshop und zuletzt nochmals in einer Fraktionsführersitzung wurden offene Fragen und mögliche Varianten ausführlich beraten.

In seiner Sitzung im August hat der Gemeinderat nun beschlossen, für die Ortsteile Weidhausen und Neuensorg in das Förderverfahren nach der Gigabit-Richtlinie 2.0 einzusteigen und dabei das sogenannte Wirtschaftlichkeitslückenmodell zu verfolgen. (Der Ortsteil Trübenbach ist bereits flächendeckend mit Glasfaser versorgt.)

Vereinfacht gesagt bedeutet das: Wo ein eigenwirtschaftlicher Ausbau durch ein Telekommunikationsunternehmen nicht möglich ist und die bestehenden Anschlüsse die Voraussetzungen der Förderung erfüllen, kann der Glasfaserausbau mit Fördermitteln von Bund und Freistaat unterstützt werden. In unserem Fall beträgt die zu erwartende Höhe der Förderung 90%.

Gerade die Absage der Deutschen Glasfaser zeigt, wie wichtig es war, dass wir uns frühzeitig auch mit dieser Alternative beschäftigt haben.

Hinzu kommt: Wie sich Förderbedingungen, Baukosten und Zinsen in den kommenden Jahren entwickeln, ist nicht absehbar. Deshalb hält es der Gemeinderat in der Mehrheit für richtig, die aktuell bestehenden Fördermöglichkeiten zu nutzen und das Verfahren jetzt voranzutreiben.

Wichtig: Nicht alle Haushalte sind förderfähig!

An dieser Stelle ist mir eine Information besonders wichtig, um keine falsche Hoffnung zu wecken:

Über dieses Förderprogramm können nicht automatisch alle Haushalte unserer Gemeinde mit Glasfaser erschlossen werden.

Nach dem derzeitigen Stand sind in Neuensorg praktisch 100 Prozent der Adressen, in Weidhausen dagegen nur etwa 50 Prozent der Adressen förderfähig.

Warum dieser Unterschied?

Vereinfacht gesagt fördert der Staat vor allem dort, wo heute noch eine vergleichsweise schlechte Internetversorgung vorhanden ist. Das betrifft bei uns insbesondere Haushalte, deren Anschluss noch über das klassische Telefonnetz bzw. Kupferleitungen erfolgt.

Haushalte, die bereits über ein entsprechend leistungsfähiges Kabelnetz – vereinfacht gesagt den „Fernseh-Kabelanschluss“ – versorgt werden können, fallen dagegen grundsätzlich nicht in diese Förderung.

Das führt insbesondere in Weidhausen dazu, dass nach aktuellem Stand etwa die Hälfte der Haushalte über dieses Förderprogramm erschlossen werden könnte und die andere Hälfte nicht.

Das ist für einen langfristig möglichst flächendeckenden Glasfaserausbau natürlich eine Herausforderung. Deshalb werden wir im weiteren Verfahren sehr genau betrachten müssen, welche Gebiete tatsächlich förderfähig sind und welche Möglichkeiten sich für die übrigen Adressen ergeben. Dennoch ist es wichtig, bestehende Fördermöglichkeiten zumindest für die förderfähigen Adressen abzugreifen.

Was passiert jetzt?

Zunächst wird die Gemeinde einen Förderantrag in vorläufiger Höhe stellen. Als vorläufiges Erschließungsgebiet werden sämtliche Adressen berücksichtigt, die sich aus dem bereits abgeschlossenen Markterkundungsverfahren als förderfähig ergeben haben.

Nach Eingang eines vorläufigen Zuwendungsbescheides kann anschließend das Auswahlverfahren beginnen. Dabei wird sich zeigen, zu welchen konkreten Konditionen ein Telekommunikationsunternehmen den geförderten Ausbau durchführen würde.

Erst danach wird dem Gemeinderat das Ergebnis erneut zur Entscheidung vorgelegt.

Wir gehen also bewusst Schritt für Schritt vor: Wir sichern uns zunächst die Möglichkeit einer Förderung, ermitteln anschließend die tatsächlichen Kosten und entscheiden auf dieser Grundlage über die konkrete Umsetzung.

Unser langfristiges Ziel bleibt dabei unverändert:

Wir wollen eine leistungsfähige und möglichst flächendeckende, zukunftssichere digitale Infrastruktur für unsere Gemeinde.

Der Rückzug der Deutschen Glasfaser war deshalb nicht das Ende unserer Glasfaserpläne. Wir verfolgen nun konsequent die nächste Möglichkeit.

Über den Fortgang des Verfahrens werde ich Sie selbstverständlich weiterhin informieren.

 

Ihr

Maximilian Fischer
Erster Bürgermeister